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Coronavirus: Vorsicht mit der Lohnfortzahlung, wenn Ihr Mitarbeiter im Ausland festsitzt

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Coronavirus, Lohnfortzahlung, Quarantäne Mitarbeiter Lohn zahlen

Nachdem das Coronavirus immer weiter um sich greift und erste Hotels in Österreich und auf Teneriffa unter Quarantäne stehen, stellt sich die Frage nach den arbeitsrechtlichen Auswirkungen und deren Konsequenzen: Wie sieht es mit der Entgeltfortzahlung aus, wenn einer Ihrer Mitarbeiter infolge einer Erkrankung oder wegen Quarantäne von einer Urlaubs- oder Dienstreise nicht zurückkommen kann?

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Sind Sie und Ihre Arbeitnehmer ausreichend vor der nächsten Pandemie geschützt?

     

    Erkrankte Mitarbeiter haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

    Ist Ihr Mitarbeiter selbst vom Coronavirus oder von einer anderen Erkrankung betroffen und kann deshalb nicht an den Arbeitsplatz zurückkehren, zahlen Sie ihm nach den üblichen Regeln für bis zu 6 Wochen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Das gilt unabhängig davon, ob der kranke Mitarbeiter sich gerade im In- oder Ausland aufhält.

    Bei Quarantäne in Deutschland gilt das Infektionsschutzgesetz

    Wird für Ihren nicht erkrankten Mitarbeiter beispielsweise nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet eine Quarantäne verhängt, scheidet die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aus.

    Allerdings regelt das Infektionsschutzgesetz (IfSG), dass Sie Ihrem Mitarbeiter für eine von den deutschen Behörden verhängte Quarantäne für bis zu 6 Wochen das Gehalt weiter auszahlen müssen. Ihre Zahlungen werden Ihnen auf Antrag erstattet. Wenden Sie sich hierzu an Ihr Gesundheitsamt. Nach Ablauf der 6 Wochen erhält Ihr Mitarbeiter Krankengeld.

    Suchen Sie nach einem Gesundheitsamt, so erfahren Sie über das PLZ Tool vom Robert-Koch-Institut, wo das nächste Gesundheitsamt in Ihrer Nähe ist.

     

    Bei Quarantäne im Ausland ist die Rechtslage nicht eindeutig

    Das Infektionsschutzgesetz gilt nur für eine von den deutschen Behörden verhängte Quarantäne, also nicht bei einer Quarantäne im Ausland. Demnach sind Sie zunächst nicht zur Entgeltfortzahlung verpflichtet, wenn Ihr Mitarbeiter infolge der Quarantäne im Ausland in einem Hotel, auf einem Kreuzfahrtschiff oder in einem Risikogebiet festsitzt.

    Zahlen Sie dennoch, können Sie nach der reinen Gesetzeslage auch keine Erstattung durch die Gesundheitsämter erwarten. Ob eine Quarantäne im Ausland infolge des von der WHO verhängten internationalen Gesundheitsnotstandes doch noch anerkannt wird, ist derzeit offen. Alle weiteren Infos von der WHO bezüglich des Corona-Virus finden Sie auf der Website.

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    Eventuell Entgeltfortzahlung wegen „persönlicher Arbeitsverhinderung“

    Wenn die Quarantäne im Ausland in Deutschland nicht anerkannt wird, kann Ihr Mitarbeiter geltend machen, er sei aus persönlichen Gründen für verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit an der Arbeitsleistung gehindert gewesen. Ihm stehe deshalb Entgeltfortzahlung gemäß § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu. Dieser Entgeltfortzahlungsanspruch besteht aber nur für wenige Tage.

    Und: Sie müssen nicht zahlen, soweit Sie die Entgeltfortzahlung gemäß § 616 BGB im Arbeits- oder Tarifvertrag ausgeschlossen haben. Prüfen Sie vor der Zahlung also Ihre Arbeits- und Tarifverträge!

    Eventuell steht in ihrem Unternehmen bald Kurzarbeit an. Sollte dies so sein, dann holen Sie sich weitere Informationen aus dem folgenden Artikel: Kurzarbeit beantragen: Kostenlose Mustervorlagen und Checklisten

    Und wenn Ihr Mitarbeiter nicht zurückkommt, weil Flüge gestrichen wurden?

    Dann geht dieses sogenannte Wegerisiko – zumindest bei einer privat veranlassten Reise – zu seinen Lasten. Sie brauchen die Ausfalltage dann also nicht zu bezahlen. Wenn Ihr Mitarbeiter dagegen von einer Dienstreise nicht zurückkommt, liegt dieses Risiko wohl bei Ihnen als Arbeitgeber.

    Alle wichtigen Informationen zur derzeitigen Ausgangssperre bzw. Kontaktsperre lesen Sie im Artikel: Ausgangssperre und Ausgangsbeschränkung – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen

    Tagesaktuelle News vom Bundesgesundheitsministerium rund um den Coronavirus finden Sie auf der Website.

    Autor: Redaktion Personalwissen

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